MGR Sitzung Juli 2020 - Ein Rückblick  

andreaheidel ||

Juli 2020

Newsletter - Einladung zum ZAG-Treffen

++ Einladung zum ZAG-Treffen am 14.07.20 / 19.30 Uhr / Parkplatz Schützenhaus ++

Nach unserem tollen Wahlerfolg mit dem Erringen von knapp 20 % der Wählerstimmen und 4 Gemeinderatssitzen konnten wir noch gar nicht mit euch feiern. Das möchten wir am Dienstag, 14.07.20 um 19.30 Uhr nachholen und gleichzeitig auch über Neuigkeiten informieren. Es fand mittlerweile schon die 2 Gemeinderatssitzung statt und wir möchten durchstarten und die Interessen der ZAG vertreten. Dafür brauchen wir euch und eure Meinung. Es gibt viele Punkte zu besprechen, hier möchten wir auf acht davon näher eingehen und mit euch diskutieren.

1. Neues Gewerbegebiet und der Einbau von recyceltem Baumaterial

Über diese Baumaßnahme wurde in der Sitzung des Marktgemeinderates am 28.05.2020 gesprochen. Wir begrüßen, dass die Schulsportanlage sowie die Schule modernisiert werden und u.a. eine neue KITA und ein Hort entstehen. Dabei sollten Recycling-Baustoffe (RC) aus ökologischen und ökonomischen Gründen zum Einsatz kommen. RC-Material ist nachhaltig und ressourcenschonend, da für die Beschaffung kein Kies-Abbau notwendig ist, sondern Material aus Abbruchmaßnahmen verwendet und dieses so dem Lebens-Kreislauf zurückgeführt wird. Wichtig ist allerdings, hochwertig aufbereitetes, gut überprüftes Material zu verwenden, um eine Absonderung von möglicherweise enthaltenen Schadstoffen unbedingt auszuschließen.

1. Haushaltsplanung 2020

Das Haushaltsbudget der Gemeinde ist ausgewogen. Das ist gut. Doch wo gibt es noch Möglichkeiten, die Einnahmequellen zu optimieren? Zum Beispiel bei der Gewerbesteuer. ALDI, LIDL & Co. führen in Sulzbach keine Gewerbesteuer ab. Das machen Unternehmen mit Firmensitz in Sulzbach, Familienunternehmen, Selbstständige. Deswegen haben wir vorgeschlagen, bei der Vergabe von Gewerbegrundstücken auf mehr Diversität zu achten. Bei der Grundsteuer kann eine Erhöhung erfolgen, um Neuverschuldung bzw. eine Verschuldung zu Lasten zukünftiger Generationen zu vermeiden.

1. Zukunft des „Blättchens“

Die Gemeinde plant, den Aufbau des Blättchens aufgrund eines Urteils des Dortmunder Landesgerichts, das bundesweit von Relevanz ist. Gut dargestellt und informativ ist der Sachverhalt auf folgender Seite: https://kommunal.de/urteil-amtsblatt. Wer also genaue Details möchte, erhält sie dort. Daraus stammt auch folgende Anregung, um das Amtsblatt attraktiv zu gestalten:

Tipps für ein ansprechendes Amtsblatt

Doch was soll rein ins Amtsblatt? Wir haben Tipps für Sie zusammengestellt: Eindeutig gehört in das Amtsblatt alles rund um die Gemeindevertretung. Es macht dabei Sinn, da die Gemeinde selbst nicht wertend eingreifen darf, allen Fraktionen im Gemeindeparlament eigenen Platz einzuräumen, damit sie ihre Anträge und Anliegen selbst darstellen können. Diese Seite ist dann redaktionell von den Fraktionen selbst zu gestalten. Dazu passt in gleicher Größe jeweils ein Text des Bürgermeisters, der die jüngste Gemeinderatssitzung aus Sicht der Verwaltung bewertet. Ähnlich können Kommunen mit den Vereinen der Stadt verfahren. Natürlich darf der ehrenamtliche Sportverein sich ebenfalls präsentieren. Kommen die Artikel direkt vom Verein, spart die Kommune nebenbei auch noch Zeit und Geld zur eigenen Aufbereitung der Seite. So umgeht sie auch die Diskussion, warum über Ereignis A berichtet wurde, über Ereignis B aber nicht.

1. Bessere Fahrradmobilität

Es freut uns sehr, dass die Stadt Aschaffenburg den Fahrradweg von Obernau nach Sulzbach entlang der Bahnlinie befestigen wird. Der Weg wird dadurch alltagstauglicher, so dass Arbeitsplätze auch mit dem Fahrrad schnell und sicher erreicht werden können. In diesem Zuge regen wir an, dass sich der Markt Sulzbach dafür einsetzt, dass bei dieser Baumaßnahme auf die Nachhaltigkeit der Ressourcen, die zum Einsatz kommen, geachtet wird, um unsere Umwelt und das Gemeindekonto zu schonen. Außerdem sollte der Fahrradweg auch ab Sulzbacher Seite besser befahrbar werden. Wir freuen uns über Ideen, die wir vorstellen können.

1. Regionales Mobilitäts- und Siedlungsgutachten 2035 (REMOSI)

„Der Regionale Planungsverband Bayerischer Untermain hat ein Gutachten zur Zukunft der Region in Auftrag gegeben. Die Studie soll dazu beitragen, die bereits bestehenden Verkehrsprobleme am Untermain zu lösen und schon jetzt die Weichen bis 2035 zu stellen. Das Fachgutachten soll u.a. die Erreichbarkeit der Gemeinden am Bayerischen Untermain untersuchen, Defizite aufdecken und Anstöße geben, wie die Mobilität in der Region insgesamt und im Stadt-Umland-Kontext attraktiver und umweltfreundlicher werden kann. Laufzeit der Studie ist 2019 bis September 2020.“ (Quelle: https://www.mena-online.de/sites/default/files/Projektinfo_REMOSI.pdf)

Wie geht es hier weiter? Was genau bedeutet das? Lasst uns drüber reden.

1. Jahresbetriebspläne für den Forstbetrieb des Marktes Sulzbach a. Main

Aufgrund der letzten Sturmschäden kann aktuell nur Schadholz bzw. Holz aus Sturmschäden angeboten werden. Aus diesem Grund wird in der Haushaltsprognose 2020 ein Defizit von knapp 65.000 EUR ausgewiesen. Wir haben angeregt zu prüfen, ob ein Zersägen der Langhölzer in kleinere (handlichere) Stücke durch den Bauhof z. B. rentabel ist – das würde einigen Kunden ohne Sägeschein sicherlich sehr entgegenkommen. Zudem sollten wir uns über das Thema “Naturwald” austauschen. Wie steht ihr dazu?

1. Städtebauförderung - Fortschreibung für die Jahre 2021 ff

Wie geht es in Sulzbach und seinen Ortsteilen weiter? In der Bedarfsermittlung für 2021 ff stehen bereits angemeldete Einzelmaßnahmen, wie

• Freiflächengestaltung Ibelo-Gelände (2021 – 2022)

• Umsetzung Freiflächenkonzept (2022 – 2024)

• Frei- und Straßenraumgestaltung Herigoyen-Platz (2022 – 2023)

• Freiflächenplanung Mainauen (2024)

• Entwicklung Bahnhof + Verbindungsachse Bahnhof – Ortskern (2023 – 2024)

Natürlich hat die Pandemie unseren Haushalt erheblich beeinflusst, wodurch Verschiebungen von bereits angedachten Projekten möglich sind. Wir werden mit Augenmaß entscheiden müssen, welche Maßnahmen zeitnah umgesetzt werden sollen, um den Haushalt nicht zu sprengen und unseren Nachkommen nicht zu hohe Bürden aufzuerlegen.

1. Gemeindefreies Gebiet “Hohe Wart”

Es wurde eine Vereinbarung zwischen der Stadt Aschaffenburg und dem Markt Sulzbach a. Main sowie den weiteren Anliegergemeinden zur Regelung der künftigen Nutzung des Gebiets “Hohe Wart” geschlossen. In dieser verpflichtet sich die Stadt Aschaffenburg u. a., die Wanderwege zu erhalten und pflegen, sicherzustellen, dass die Wasserversorgung und -qualität im Gebiet durch land- und forstwirtschaftliche Nutzung nicht beeinträchtigt wird. Dafür sehen die anliegenden Gemeinden von einem Eingemeindungsantrag ab. Die Gaststätte „Hohe Wart“ wird im derzeitigen Zustand nicht erweitert, um keine zusätzliche Belastung des Zufahrtsweges herbeizuführen.

Es gibt noch viele weitere Punkte, mit denen wir uns im Gemeinderat beschäftigen, und selbstverständlich werden wir auch darüber berichten. Ihr seht, es lohnt sich, zu kommen, und - getreu unseres Mottos - die Zukunft aktiv zu gestalten, denn Eure Meinung ist gefragt.

Übrigens: Am Donnerstag findet die Bauausschusssitzung um 19.30 Uhr in der Braunwarthsmühle statt. Dort werden u.a. die eingegangenen Stellungnahmen von Bürger*innen zur Änderung des Flächennutzungsplanes behandelt. Mehr dazu unter

https://www.sulzbach-main.de/wirtschaft-verkehr/bauen/flaechennutzungsplan/

Herzliche Grüße

Eure Marktgemeinderäte von B90/Gründe, ÖDP und ZAG