ZAG Protokoll 09.01.2018
Protokoll
zur Versammlung der Wählergruppe „ZAG – Zukunft aktiv gestalten“ am 09.01.2018, 19:30 Uhr in der Gaststätte Pizzeria Lanzelot „Zum Schützenhaus“, Höhwaldweg 50, 63834 Sulzbach/Main
Tagesordnung
TOP 1
Begrüßung und Verabschiedung der Tagesordnung sowie der Niederschrift vom 13.12.2017
TOP 2
Satzungsanpassungen
TOP 3
Beratung und Festlegung von lokalpolitischen Zielen in Arbeitsgruppen
TOP 4
Beratung und Festlegung von Aktionen 2018
TOP 5
Beratung und Positionierung für die Bürgermeisterwahl am 04.03.2018
TOP 6
Anträge und Wünsche
zu TOP 1:
Alexander Hess begrüßt alle Teilnehmer und stellt die Tagesordnung vor. Die Niederschrift vom 13.12.2017 wird zur Einsichtnahme ausgelegt.
Alexander Hess weist auf folgende organisatorische Punkte hin‘:
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Ziel ist es alle 14 Tage einen „Artikel“ im Amtsblatt zu veröffentlichen
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Michael Ohm erstellt und pflegt eine Webseite für die ZAG.
Mit
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13 Ja-Stimmen
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0 Nein-Stimmen
wird die Internetadresse www.zag-sulzbach.de lauten (Internetadresse ist noch verfügbar).
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Es wird eine Facebook-Präsenz durch Andrea Heidel erstellt
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Es wurde ein Antrag bei der Gemeinde für einen Schaukasten eingereicht
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Jedes Mitglied entrichtet grundsätzlich den Regelbeitrag, es sei denn es teilt dem Kassierer etwas anderes schriftlich mit
zu TOP 2:
Bei der Erstellung der Satzung wurde ein redaktioneller Fehler gemacht. Der §2 fehlt. Es wird der Antrag gestellt, die Satzung dahingehend zu ändern, dass aus §3 der §2, aus §4 der §3 ff. wird.
Der Antrag wird mit
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13 Ja-Stimmen
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0 Nein-Stimmen
angenommen.
zu TOP 3:
Es werden folgende Arbeitsgruppen gebildet:
Natur + Freizeit + Energie
Verkehr + Infrastruktur + Wirtschaft
Familie + Jugend + Integration + „Weiteres“
Als Ergebnis der Arbeitskreise werden folgende lokalpolitische Themen festgehalten:
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Flächenfraß und Versiegelung vermeiden
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Wegweiser für Regionale Erzeugung und Vermarktung (wo bekomme ich was) erstellen
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Naturschutzgebiete und Kulturlandschaften erhalten
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Naturnaher Hochwasserschutz in Sulzbach
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Verkehrsanbindung Neubaugebiet Hasenhecke (u.a. hohes Verkehrsaufkommen bei der Anfahrt zum Kompostplatz)
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Zielplanung f. städtebauliche Entwicklung des Ortskerns (u.a. Rundweg durch Sulzbach, Mainanbindung)
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Verbesserung der Radwegeanbindung (u.a. Schnellradwege, Radwege sicherer und komfortabler machen (z. B. Richtung Soden), Ausbau Ladestationen f. E-Bikes)
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Nein zu isolierter Nord-Süd-Trasse / Ja zu einem Gesamtwegekonzept (u.a. Ibelo Kreisel, Parksituation in Sulzbach, Förderung ÖPNV)
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Befürwortung FWG-Antrag auf Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
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Mehrgenerationenhaus
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Zukunft der Schulen in Sulzbach (u.a. Entwicklung der Grund- und Mittelschule in Sulzbach, Montessorischule in Soden)
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Bezahlbarer Wohnraum
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Freizeitanlage für Sulzbach
Diese Themen sind jetzt von den Mitgliedern bis zur nächsten Sitzung zu priorisieren. Hierbei hat jedes Mitglied die Möglichkeit 5 Themen mit Punkten von 1 -5 (1 = niedrig / 5 = hoch) zu bewerten. Daraus ergibt sich eine Reihenfolge der Themen (Thema mit den meisten Punkten hat die höchste Priorität), die in den nächsten Sitzungen bearbeitet werden sollen.
Für die Priorisierung erstellt Andrea Heidel eine Doodle-Abfrage.
zu TOP 4:
Folgende Termine / Aktionen werden vorgestellt und besprochen:
17.01.2018 Bürgerworkshop – Zum Erstellen eines Grün- und Freiflächenkonzeptes für das OZ von Sulzbach am Main
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Um rege Teilnahme wird gebeten
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Informationsmaterial wird per Mail verteilt, damit sich alle Interessenten vorbereiten können.
11.02.2018 Kinderfasching
- ZAG wird dem Vereinsring anbieten den Kinderfasching mit 3 Helfern zu unterstützen
13.02.2018 Faschingsumzug
- ZAG wird nicht am Faschingsumzug aktiv teilnehmen
31.01 – 02.02.2018 Bürgerversammlung in den einzeln Ortsteilen
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Um rege Teilnahme wird gebeten
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Ziel ist es mind. einen Antrag in der Bürgerversammlung zu stellen
24.03.2018 Aktion „saubere Landschaft“
- Um rege Teilnahme wird gebeten
Aktion „Eine Woche in Sulzbach autofrei unterwegs – jede Fahrt im Ort vermeiden“
- Aktion ist für Sommer 2018 geplant
Markttage Beteiligung mit einem Flohmarkt Format auf Festplatz
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Rückfrage beim Handel und Gewerbeverein erforderlich
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Durchführung noch offen
Stand bei der EURO Kerb
- Durchführung noch offen
Stand beim Weihnachtsmarkt
- Durchführung noch offen
Angebot bei den Ferienspielen
- Durchführung noch offen
zu TOP 5:
Martina Königsfeld stellt sich als Kandidatin für die Bürgermeisterwahl zur Verfügung.
Folgende Alternativen für die Positionierung bei der Bürgermeisterwahl werden zur Abstimmung gegeben:
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Nachmeldung eines Wahlvorschlages (10 Unterstützer) bis zum 18.01.2018
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Keine Nachmeldung, aber sollte bis zum 40 Tag vor der Wahl kein weiterer Kandidat aus einer anderen Wählergruppe oder basisdemokratischer Partei zur Wahl des Sulzbacher Bürgermeisters nominiert sein – wird die ZAG in einer Versammlung am Dienstag den 23.01.2017 eine Empfehlung für eine/einen passiv wahlberechtigte/ten Bürgerin oder Bürger der Marktgemeinde Sulzbach am Main aussprechen und diese/n bei Aktionen bis zum Wahltag vollumfänglich unterstützen.
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Weder a noch b
Das Ergebnis der Abstimmung* lautet:
für a) = 4 Stimmen
für b) = 9 Stimmen
für c) = 3 Stimmen
Vorschlag b) wird somit weiter verfolgt.
* Anmerkung: Während der Sitzung sind 3 weitere Anwesende der Bürgerversammlung als Mitglied beigetreten, so dass sich die Zahl der stimmberechtigten anwesenden Mitglieder ab TOP 5 auf 16 erhöht hat.
zu TOP 6:
Martina Königsfeld stellt den Antrag, dass die ZAG die Mitgliedschaft im Vereinsring Sulzbach beantragt.
Der Antrag wird mit
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16 Ja-Stimmen
-
0 Nein-Stimmen
angenommen.
Michael Ohm referiert kurz über die Ausprägung des Datenschutzgesetzes und weist darauf hin, dass mit den personenbezogenen Daten vorsichtig und sensibel umgegangen werden muss und sie vor dem Zugriff unberechtigter Dritter geschützt werden müssen.
Der nächste Sitzungstermin ist Dienstag der 23.01.2018 um 19:30 Uhr in der Gaststätte Pizzeria Lanzelot „Zum Schützenhaus“, Höhwaldweg 50, 63834 Sulzbach/Main.
Gegen 22:45 Uhr wird die Sitzung geschlossen.
